Die strategische UVP als Instrument zur Integration von Umweltbelangen in andere Politikbereiche - Fallstudien im Bereich Wasserstraßenplanung an Elbe und San Francisco Bay

Stipendiatin/Stipendiat: Dr. Ingeborg Niestroy

Die Integration von Umweltbelangen in andere Politikbereiche ("Integrationsprinzip") ist eine nicht nur in Europa noch andauernde Aufgabe, die sich im Rahmen der Bemühungen um nachhaltige Entwicklung weiter verstärken wird. Unter den Planungsinstrumenten steht hierfür in Europa seit 1985 die querschnittsorientierte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zur Verfügung, die jedoch im Gegensatz zum US-amerikanischen NEPA nur auf konkrete Projekte angewandt wird. Der seit 1996 vorliegende Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission einer "UVP" für Pläne und Programme, jetzt auch Strategische Umweltprüfung (SUP/SEA) genannt, soll den Anwendungsbereich auf vorgelagerte Entscheidungsebenen erweitern. In dem vorliegenden Titel werden anhand zweier Fallstudien - in Kalifornien mit "SUP", in Deutschland ohne - die normativen Defizite und akteursspezifischen Hemmnisse ergründet, die umweltpolitischer Integration derzeit entgegenstehen. Die jeweiligen Einflußfaktoren auf Art, Ablauf und Ergebnis der Entscheidungsprozesse in den beiden Fallstudien werden identifiziert und davon SUP-relevante Planungsprinzipien abgeleitet und diskutiert. Auf Basis dieser Analyse werden Vorschläge für die Verfahrensausgestaltung einer SUP entwickelt und diese konkret im Richtlinienentwurf umgesetzt. Aus vergleichender Sicht können insgesamt drei maßgebliche Grundprinzipien für komplexe Planungsverfahren mit Zielkonflikten, d.h. besonders für Planungen mit SUP, abgeleitet werden: Selbstreflexion, Transparenz und Prozeßorientierung.Erschienen i.J. 2000 im Verlag für Wissenschaft und Forschung, ISBN 3-89700-286-8

Förderzeitraum:
01.02.1996 - 31.10.1998

Institut:
Technische Universität Berlin
Fachbereich 7 - Umwelt und Gesellschaft
Institut für Management in der Umweltplanung

Betreuer:
Prof. Dr. Karl-Hermann Hübler

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