Die Bewertung und Berücksichtigung von Umweltauswirkungen nach § 12 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - eine Untersuchung zur Konkretisierung der rechtlichen Anforderungen am Beispiel des straßenrechtlichen und abfallrechtlichen Planfeststellungsverfahrens

Stipendiatin/Stipendiat: Dr. Stefan Balla

Im Rahmen von vorhabensbezogenen Planungs- und Zulassungsverfahren hat die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) die wichtige Aufgabe, die entscheidungserheblichen umweltbezogenen Sachverhalte nach einheitlichen Grundsätzen zu ermitteln und zu bewerten und die Umweltbelange somit vollständig und gebündelt in die Entscheidungsfindung einzuspeisen. Entscheidend für die Wirksamkeit der UVP ist das Zusammenspiel der in § 12 UVPG geregelten Arbeitsschritte Bewertung und Berücksichtigung. Beide Arbeitsschritte sind komplex und werden in der Praxis nach wie vor uneinheitlich gehandhabt. In der Arbeit werden über eine detaillierte Analyse der rechtlichen und fachlichen Anforderungen, die einerseits an UVP-Bewertungen und andererseits an Planfeststellungsentscheidungen gestellt werden, zunächst die Grundlagen für ein umfassendes Verständnis der in § 12 UVPG geregelten Arbeitsschritte gelegt. Aufbauend werden Vorschläge für die inhaltliche und strukturelle Ausgestaltung der UVP-Bewertung gegeben. Dabei wird der Ansatz verfolgt, die UVP-Bewertung so auszugestalten, dass ihre Ergebnisse vollständig und unmittelbar in die rechtlich vorgegebenen Prüfschritte der Ent-scheidungsfindung einfließen können.

Förderzeitraum:
01.06.1998 - 31.05.2000

Institut:
Technische Universität Berlin
Fachbereich 7 - Umwelt und Gesellschaft
Institut für Management in der Umweltplanung

Betreuer:
Prof. Dr. Karl-Hermann Hübler

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