Rechtsfragen der Düngung – Eine steuerungs- und rechtswissenschaftliche Analyse vor dem Hintergrund unions- und völkerrechtlicher Verpflichtungen und politischer Zielsetzungen zum Umwelt- und Ressourcenschutz

Stipendiatin/Stipendiat: Dr. Caroline Douhaire

Die in Düngemitteln enthaltenen Pflanzennährstoffe Stickstoff, Phosphor und Kali sind essentiell für jegliches Pflanzenwachstum und daher in der Landwirtschaft unverzichtbar. Zugleich belasten Nährstoffe jedoch auf vielfältige und komplexe Weise die Umwelt, die menschliche Gesundheit und Rohstoffvorkommen, wenn sie wie heute intensiv und diffus durch industriell hergestellter Dünger, Gülle oder Gärreste aus Biogasanlagen in landwirtschaftliche Böden eingetragen werden. Die durch die Düngung verschärften Zielkonflikte zwischen intensiver Landwirtschaft und langfristiger Wahrung der natürlichen Lebens- und Produktionsgrundlagen verschärfen sich zusehends durch das Bevölkerungswachstum, aber auch durch globale Änderungen von Ernährungsgewohnheiten und dem hohen Energieverbrauch, welche den landwirtschaftlichen Flächen- und somit auch Nährstoffverbrauch bedingen.

Die Umweltpolitik und hiermit auch das Umweltrecht versucht seit geraumer Zeit, insbesondere über ordnungsrechtliche Instrumente das Problem diffuser landwirtschaftlicher Nährstoffeinträge in die Umwelt in den Griff zu bekommen. Trotz einiger Erfolge insbesondere bei der Verminderung der Stickstoffüberschüsse ist das Problem der Nährstoffverluste in die Umwelt jedoch ungelöst. Die Erfolglosigkeit der bisher ergriffenen regulativen regulativen Bemühungen sticht heute insbesondere dadurch hervor, dass die im Rahmen der Nachhaltigkeitsdebatte formulierten konkreten Umweltziele insbesondere für Gewässer größtenteils verfehlt werden.

Die Dissertation will vor diesem Hintergrund der Verfehlung zahlreicher Umweltziele und unionsrechtlicher Vorgaben und des auf Regulierungsebene neu angekommenen Sachproblems der Phosphatknappheit das düngespezifische Agrarumweltrecht untersuchen und verfolgt dabei folgende Ziele:

1. Eine überblickshafte Darstellung des für das beschriebene Sachproblem der Düngung relevanten bestehenden und diskutierten agrarumweltrechtlichen Regulierungsrahmens.

2. Identifizierung und Analyse der in diesem Regulierungsrahmen verwendeten rechtlichen Steuerungsinstrumente und ihre Bewertung in Bezug auf ihren Beitrag zu einer nachhaltigen Düngepraxis vor dem Hintergrund bestehender unionsrechtlicher Umsetzungsverpflichtungen.

3. Exemplarische Diskussion weiterer ordnungsrechtlicher Steuerungsoptionen zur Förderung einer nachhaltigen Düngepraxis.

 

Förderzeitraum:
01.12.2015 - 31.10.2018

Institut:
Universität Rostock Ostseeinstitut für Seerecht, Umweltrecht und Infrastrukturrecht

Betreuer:
Prof. Dr. Felix Ekardt

E-Mail: E-Mail schreiben

Publikationen:

  • Stickstoff, Düngung und Nachhaltigkeit: Politische, gesellschaftliche und rechtliche Perspektiven
    Ekardt, Felix/ Douhaire, Caroline: Stickstoff, Düngung und Nachhaltigkeit: Politische, gesellschaftliche und rechtliche Aspekte, in: Schönberger, Harald/ Meyer, Carsten (Hg.): Stickstoffelimination und kommunalen Kläranlagen im Spannungsfeld von Gewässerschutz, Energieeffizienzsteigerung und Industrieeinleitungen, Stuttgart 2016, S. 7 ff.
  • EU-Pflanzenschutzmittelverordnung – Zur Berücksichtigung indirekter Biodiversitätseffekte bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
    ZUR 2017, 393 – 399