Ende 2010 wurde die Industrie Emissions Richtlinie (2010/75/EU) verabschiedet. Der deutsche Gesetzgeber ist damit aufgefordert, die europäischen Vorgaben in nationales Recht einzupassen. Ziel der Richtlinie ist es, die von Industrieanlagen ausgehenden Umweltbelastungen für Luft, Wasser und Boden zu reduzieren.
Für diesen medienübergreifenden, integrierten Schutzansatz sollen Industrieanlagen an einen einheitlichen Technikstandard herangeführt werden. Dafür werden die Vorgaben zu den besten verfügbaren Techniken verbindlich ausgestaltet. Anlagenbetreiber haben diese Standards künftig einzuhalten. Auch die bisherigen Regelungen zu den Berichts und
Überwachungspflichten werden erweitert.
Mit den Folgen für die Anlagenbetreiber und mit weiteren Fragen der neuen Richtlinie befasst sich ein von der DBU gefördertes Projekt, das vom Zentrum für Rechts und Verwaltungswissenschaften (ZfRV) an der TU Cottbus durchgeführt wird.
Ansprechpartner: Ingmar Piroch, Tel. 0355|69 3932 E-Mail: piroch@tu-cottbus.de +++
